Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 11.05.2011 - L 2 AL 60/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg - S 25 AL 1017/05
- LSG Hamburg, 11.05.2011 - L 2 AL 60/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 24.09.2008 - B 12 KR 22/07 R
Renten- und Arbeitslosenversicherung - Beschäftigungsverhältnis bei Freistellung …
Auszug aus LSG Hamburg, 11.05.2011 - L 2 AL 60/07
Das Beschäftigungsverhältnis des Zeugen S. mit der Klägerin endete trotz der vorherigen Freistellung (vgl. zu den Auswirkungen der Freistellung auf das Ende des Beschäftigungsverhältnisses BSG, Urt. v. 24.9.2008 - B 12 KR 22/07 R, SozR 4-2400 § 7 Nr. 9) erst zum 30. September 2002 und damit nach der Vollendung des 56. Lebensjahres des Zeugen S ... Da auch nicht ersichtlich ist, dass der Zeuge S. die Voraussetzungen für eine der in § 142 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 SGB III genannten Leistungen oder für eine Rente wegen Berufsunfähigkeit erfüllt hat, ist entscheidend, ob die Klägerin dargelegt und nachgewiesen hat, dass sie bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses berechtigt war, das Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist oder mit sozialer Auslauffrist zu kündigen. - BAG, 14.09.1994 - 2 AZR 164/94
Verdachtskündigung - Berücksichtigung von Entlastungsvorbringen
Auszug aus LSG Hamburg, 11.05.2011 - L 2 AL 60/07
Der Verdachtskündigung ist damit durch das Ergebnis der gerichtlichen Ermittlungen (vgl. zu der Berücksichtigung von Be- und Entlastungsvorbringen bei einer Verdachtskündigung BAG, Urteil vom 14. September 1994 - 2 AZR 164/94, BAGE 78, 18 und Urteil vom 10. Februar 2005 - 2 AZR 189/04, NZA 2005, 1056) die Grundlage entzogen. - BAG, 10.02.2005 - 2 AZR 189/04
Ordentliche Verdachtskündigung
Auszug aus LSG Hamburg, 11.05.2011 - L 2 AL 60/07
Der Verdachtskündigung ist damit durch das Ergebnis der gerichtlichen Ermittlungen (vgl. zu der Berücksichtigung von Be- und Entlastungsvorbringen bei einer Verdachtskündigung BAG, Urteil vom 14. September 1994 - 2 AZR 164/94, BAGE 78, 18 und Urteil vom 10. Februar 2005 - 2 AZR 189/04, NZA 2005, 1056) die Grundlage entzogen.